Der Mercedes Dieselskandal – Chance auf Schadensersatz

Der Mercedes Dieselskandal nimmt Fahrt auf. Das KBA veröffentlicht laufend neue Rückrufe, von denen inzwischen mehr als eine Million Mercedes Diesel betroffen sind. Landgericht um Landgericht verurteilt Daimler zu Schadensersatz, weil der Hersteller Diesel-PKW mit manipuliertem Motor in Verkehr gebracht hat. Die Chancen der betroffenen Autofahrer, zu ihrem Recht zu kommen, steigen. Auch BGH und EuGH haben sich im Frühjahr 2020 tendenziell verbraucherfreundlich geäußert. Betroffenen Käufern fällt es stetig leichter Ihren Diesel zurückzugeben

Dutzende Modelle vom Mercedes Dieselskandal betroffen

Der Mercedes Dieselskandal ist dabei dem VW Abgasskandal den Rang abzulaufen. Über eine Millionen Mercedes Diesel wurden bereits zurückgerufen, nachdem das KBA unzulässige Abschalteinrichtungen entdeckt hatte. Darunter so beliebte Modelle wie der Mercedes GLK, die Mercedes C-Klasse, die E-Klasse, die A-Klasse oder die M-Klasse. Daimler selbst rechnet damit, dass noch weitere Rückrufe folgen werden.

Dementsprechend haben immer mehr Fahrzeughalter einen Anspruch auf Schadensersatz von Mercedes , da Mercedes sie getäuscht hat. Regelmäßig sprechen Gerichte nun diesen Schadensersatz zu. Auch HAHN Rechtsanwälte konnte sich im Mercedes Dieselskandal mit gewonnenen Verfahren bereits auszeichnen.

Zudem wurde die Mercedes-Benz Bank AG bereits zur Rückabwicklung von Autokrediten verurteilt. Unabhängig von der Bank können auch viele Mercedes Fahrer ihren Autokredit noch heute widerrufen, wenn der Vertrag fehlerhafte Widerrufsinformationen enthält.

Rückrufaktionen im Mercedes Dieselskandal

Regelmäßig veröffentlicht das Kraftfahrt-Bundesamt neue Rückrufbescheide für Mercedes Diesel. Insgesamt wurden so schon über eine Million Mercedes-Fahrzeuge zurückgerufen. Sie alle enthalten unzulässige Abschalteinrichtungen und müssen deshalb ein Software-Update bekommen, das diese Einrichtungen entfernen soll.

Ein Ende der Rückrufe ist dabei nicht in Sicht. Daimler selbst gibt bekannt, dass die Ermittlungen des KBA noch laufen und man damit rechnen müsse, dass noch weitere Rückrufbescheide ausgestellt werden. Hintergrund ist, dass die beanstandeten Motoren noch in vielen weiteren Modellen verbaut sind. Die Vermutung liegt deshalb nahe, dass auch diese früher oder später zurückgerufen werden.

In erster Linie handelt es sich um die Motoren OM 642 und OM 651, doch auch die Motoren OM622, OM626 und OM640 sind zwischen betroffen.

Im Sommer 2018 musste Daimler fast 700.000 Diesel weltweit zurückrufen. In Deutschland alleine waren 280.000 Fahrzeuge betroffen. Es handelt sich um eine lange Liste an betroffenen Modellen mit unterschiedlichen Motoren. Alle verfügen über die Abgasnorm Euro 6b.

Anschließend folgten weitere umfangreiche Rückrufe für die Modelle GLK und Sprinter. Weitere Rückrufe wurden im Sommer 2020 bekannt. Sie betreffen die C-, E- und S-Klasse, sowie nun erstmalig auch die A- und B-Klasse.

Folgend eine Auflistung der Fahrzeuge, die im Mercedes Dieselskandal von Pflichtrückrufen betroffen sind (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):

700.000 Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 6b. Mit Motor und Baujahr.

Vito und Vito Tourer	OM651	2014-2018
Vito	OM622	2015-2018
Sprinter	OM651	2014-2018
V-Klasse	OM651	2014-2018
GLC 220d	OM651	2015-2016
GLC 250d	OM651	2013-2016
S-Klasse 300	OM651	2013-2016
S-Klasse 350	OM642	2013-2017
S-Klasse 350d	OM642	2013-2017
CLS 350	OM642	2013-2017
CLS 350d	OM642	2013-2017
E-Klasse 350	OM642	2013-2016
E-Klasse 350d	OM642	2013-2016
C-Klasse 180	OM626	2014-2018
C-Klasse 180d	OM626	2014-2018
C-Klasse 200	OM626	2014-2018
C-Klasse 200d	OM626	2014-2018
C-Klasse 300	OM651	2014-2016
GLK 220	OM651	2012-2015
GLK 250	OM651	2012-2015
SLC 250d	OM651	2015-2017
SLK 250d	OM651	2015-2017
GLE 250d	OM651	2015-2018
GLE 350d	OM642	2015-2017
GLS 350d	OM642	2015-2017
GL 350d	OM642	2015-2017
ML 250	OM651	2011-2015
ML 350	OM642	2012-2015
G 350d	OM642	2015

Und:

Sowie:

Unsere Schadensersatzurteile gegen Mercedes

HAHN Rechtsanwälte gehört zu den erfolgreichsten Kanzleien im Mercedes Dieselskandal. Wir konnten schon zahlreiche Schadensersatzklagen zu einem erfolgreichen Ende bringen.
Einige Beispiele finden Sie hier:

Es gibt inzwischen mehrere Dutzend Urteile gegen Mercedes, bei denen der Hersteller für das Inverkehrbringen von manipulierten Fahrzeugen zu Schadensersatz verurteilt wurde. Die Mehrheit der Urteile stammt vom Landgericht Stuttgart, doch auch immer mehr andere Landgericht entscheiden gegen Daimler und für die Verbraucher. Eine positive Entwicklung gibt es nun auch aus Richtung der Oberlandesgerichte. So hat das Oberlandesgericht Köln ein Verfahren an das Landgericht Aachen zurück verwiesen mit der Begründung, dass der Kläger ausreichend genau behauptet habe, dass eine unzulässige Abschalteinrichtung vorliege. Das Landgericht muss nun ein Sachverständigengutachten einholen. Sollte dies die Vorwürfe bestätigen, sei Daimler laut OLG Köln schadensersatzpflichtig.

Ihr Anspruch auf Schadensersatz bei manipuliertem Mercedes Diesel

Befindet sich in Ihrem Mercedes Diesel eine unzulässige Abschalteinrichtung, haben Sie einen Anspruch auf Schadensersatz. Das sehen inzwischen auch viele Gerichte so. Grundlage für die Urteile ist in der Regel § 826 BGB, wonach jemand, der einem anderen vorsätzlich und sittenwidrig Schaden zufügt, schadensersatzpflichtig ist.

Bei einer erfolgreichen Schadensersatzklage geben Sie den manipulierten Diesel an Mercedes zurück und erhalten im Gegenzug den Kaufpreis erstattet. Eventuell müssen Sie sich eine Nutzungsentschädigung anrechnen lassen, wobei HAHN Rechtsanwälte dies für eine unbillige Entlastung der Hersteller hält. Zudem besteht die Möglichkeit, dass die Gerichte deliktische Zinsen zusprechen und zwar in Höhe von 4% pro Jahr ab Erwerb. Angesichts der hochpreisigen Fahrzeuge von Mercedes können so erhebliche zusätzliche Summen zusammenkommen.

Erstes Urteil des BGH im Dieselskandal

Der Sommer wird heiß für Diesel Hersteller. Mit seinem ersten Urteil im Abgasskandal stärkte der BGH Verbraucherrechte. Denn das Gericht sprach einem Kläger Schadensersatz durch die Volkswagen AG zu, da diese ihm einen Diesel mit unzulässiger Abschalteinrichtung verkauft hatte.
Der EuGH wiederum wird sein Urteil zu Abschalteinrichtungen später im Sommer verkünden, und auch hier wird ein verbraucherfreundliches Urteil erwartet. Die Generalanwältin des EuGH hat in ihren Schlussanträgen deutlich gemacht, dass sie Abschalteinrichtungen für unzulässig hält. Der Verteidigung der Autohersteller, sie seien zum Schutz des Motors notwendig, erteilte sie eine Absage.

Autokredit widerrufen und Mercedes zurückgeben

Viele Verbraucher, die ihren Mercedes finanziert haben, haben ganz unabhängig vom Mercedes Dieselskandal die Möglichkeit, ihren Autokredit zu widerrufen und sich auf diese Weise von einem ungeliebten Auto zu trennen, das im Zuge des Abgasskandals erheblich an Wert verloren hat. Möglich ist dies durch den Einsatz des Widerrufsjokers. Die Widerrufsfrist für Verbraucher beträgt bei Autokreditverträgen 14 Tage. Doch diese Frist beginnt nicht zu laufen, wenn Verbrauche nicht ordnungsgemäß über ihr Widerrufsrecht belehrt worden sind. Aus eigener Erfahrung können wir sagen, dass dies bei etwa 90% aller Autokreditverträge bankenübergreifend so ist.

Die Fehler, die die Banken dabei in den Verträgen gemacht haben, sind vielfältig. Beispielsweise kommt es vor, dass die Informationen zum Beginn der Widerrufsfrist oder zu den Kündigungsmodalitäten fehlerhaft sind oder gar fehlen.

Bei einem erfolgreichen Widerruf geben Sie Ihren Mercedes an die Bank zurück (das kann die Mercedes Bank oder eine andere Autobank sein, aber auch jede andere Bank) und bekommen im Gegenzug alle Raten und eine eventuell geleistete Anzahlung erstattet. Je nachdem, wie alt Ihr Vertrag ist, müssen Sie sich eine Nutzungsentschädigung anrechnen lassen. Bei neueren Verträgen ab Mitte 2014 ist das unserer Rechtsauffassung nach nicht mehr angebracht.

Beispiel für ein erfolgreiches Autokredit Widerruf Verfahren, das HAHN Rechtsanwälte gegen die Mercedes-Benz Bank AG geführt hat:

Landgericht Hof

Urteil vom 18.03.2020

17 O 10/19

Hier finden Sie das Urteil

Auch zum Autokredit Widerruf hat sich der EuGH geäußert

Im März 2020 sorgte der EuGH mit einem Urteil zum Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen für Aufsehen. Darin erklärte das Gericht den Kaskadenverweis für unzulässig. Dieser kam bis dahin in nahezu allen Autokreditverträgen vor. Bei einem solchen Kaskadenverweis wird der Verbraucher nicht in klarer und prägnanter Form über sein Widerrufsrecht belehrt, sondern von Vorschrift zu Vorschrift verwiesen. Durch dieses Urteil sind nun nahezu alle Autokreditverträge, die Verbraucher zwischen dem 11.06.2010 und dem 26.03.2020 abgeschlossen haben, noch immer widerrufbar.

Fahrverbote betreffen auch Mercedes Diesel Fahrer

Auch Mercedes Diesel Fahrer sind in Städten wie Stuttgart, Hamburg und Berlin von Fahrverboten betroffen. Diese Diesel bis zur Abgasnorm Euro 5 dürfen einzelne Straßen nicht mehr befahren oder wie in Stuttgart gar das gesamte Stadtgebiet. Auch diese Entwicklung trägt zum Wertverlust von Diesel Fahrzeugen bei.

Sie wollen sich von Ihrem Mercedes Diesel trennen, um mit einem neueren Fahrzeug die Fahrverbote umgehen zu können? Dann können Sie vermutlich eine oder gar beide oben angeführten Optionen nutzen. Befindet sich in Ihrem Mercedes Diesel eine unzulässige Abschalteinrichtung, haben Sie Anspruch auf Schadensersatz. Sie geben das Auto zurück und erhalten den Kaufpreis erstattet. Haben Sie Ihren Mercedes finanziert und im Kreditvertrag befinden sich Fehler, können Sie den Autokredit widerrufen. Auch hier geben Sie das Auto zurück und erhalten Raten und Anzahlung erstattet.

Die Folgen des Mercedes Dieselskandals

Im September 2019 wurde die Daimler AG aufgrund des Dieselskandals zu einem Bußgeld in Höhe von 870 Millionen Euro verurteilt. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart warf dem Autobauer dabei die fahrlässige Verletzung der Aufsichtspflicht vor.

Zudem laufen strafrechtliche Ermittlungen gegen mehrere Mercedes-Mitarbeiter, die für den Einsatz des manipulierten Software verantwortlich sein sollen.

FAQ zum Mercedes Dieselskandal

Neuigkeiten im Mercedes Abgasskandal

• Daimler aufgrund Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung zu Schadensersatz verurteilt 20. Mai 2020 - Das Landgericht Stuttgart hat die Daimler AG mit Urteil vom 14.05.2020 (AZ: 12 O 306/19) zu Schadensersatz verurteilt. Das streitgegenständliche Fahrzeug, ein Mercedes GLK 220 CDI 4MATIC BlueEFFICIENCY mit dem Motor OM651 und der Abgasnorm Euro 5, verfügte über die Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung - laut Gericht eine unzulässige Abschalteinrichtung. Das Gericht sah… Weiterlesen
• OLG Karlsruhe entscheidet im Abgasskandal – Geschädigte müssen trotz Neulieferung keinen Nutzungsersatz zahlen 24. Mai 2019 - Das OLG Karlsruhe hat am 24.05.2019 mit drei Urteilen (AZ 13 U 167/17, 13 U 144/17 und 13 U 16/18) für einen Paukenschlag und besorgte Gesichter bei VW, Mercedes und Audi gesorgt. Es verkündete in den drei Fällen, dass die betroffenen Fahrzeughalter (deren Fahrzeuge über eine illegale Abschalteinrichtung verfügten) von… Weiterlesen
• Musterfeststellungsklage gegen Mercedes Benz Bank als unzulässig abgewiesen – Einzelklagen erfolgversprechender 21. März 2019 - Die Klage der Schutzgemeinschaft für Bankenkunden im Musterfeststellungsverfahren um den Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen bei der Mercedes Benz Bank AG ist vom Oberlandesgericht Stuttgart am 20. März 2019 als unzulässig abgewiesen worden. Der VI. Zivilsenat des OLG Stuttgart hat allerdings die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen (Az.: 6 MK 1/18). Der Hamburger… Weiterlesen
• Dieselskandal: Manipuliert Daimler bei LKW? 9. Juli 2018 - Nach Volkswagen scheint sich auch Daimler immer tiefer in den Dieselskandal zu verstricken. Jetzt geht es auch um Lkw. Der Motor OM 501 soll mit einer Abschalteinrichtung zur Abgasreinigung ausgestattet sein. Der Verkauf ist gestoppt. Das meldet die „Bild am Sonntag“ am 7. Juli 2018. Daimler-Ingenieuren ist die brisante Funktion… Weiterlesen
• Abgasskandal: Mercedes kommt mit Updates nicht voran 6. Juli 2018 - Den Bundesverkehrsminister und das Kraftfahr-Bundesamt im Nacken muss sich Mercedes sputen: Bis Ende des Jahres soll der Konzern für deutschlandweit 238.000 Autos Software-Updates entwickeln. Doch der Zeitplan wankt. Das berichtet das „Handelsblatt“ am 6. Juni 2018.Dem Bericht zufolge droht dem staatlich angeordneten Rückruf der Verzug. Die Software-Updates würden wohl nicht… Weiterlesen
• Spielt Mercedes gegen Kundenwillen Software-Updates auf? 5. Juli 2018 - Trotz laufender Klageverfahren gegen den Hersteller soll Mercedes einem Kunden gegen seinen Willen ein Software-Update aufgespielt haben. Die Daimler AG weist den Vorwurf von sich. Der Autobauer ist wie VW inzwischen tief in den Abgasskandal verstrickt. Zahlreiche betroffene Diesel-Fahrer klagen bereits. So auch der Besitzer einer Mercedes V-Klasse. Er möchte… Weiterlesen
• Mercedes muss europaweit 700.000 Fahrzeuge zurückrufen 28. Juni 2018 - Der Dieselskandal hat mittlerweile auch die Daimler AG erreicht. Das Kraftfahrtbundesamt hat dem Stuttgarter Autobauer auferlegt, Dieselfahrzeuge zurückzurufen und Nachbesserungen an der Abgasreinigung vorzunehmen. Europaweit soll Mercedes mehr als 700.000 Fahrzeuge zurückrufen. Die Behörden gehen von manipulierter Software zur Abgasreinigung aus. In Deutschland wird der amtliche Rückruf etwa 240.000 Fahrzeuge… Weiterlesen
• Diesel-Update: Mercedes Benz stoppt Auslieferung 25. Juni 2018 - Mercedes–Händler dürfen vorerst keine Dieselmodelle mit der Abgasnorm 6b ausliefern. Dies hat der Autobauer untersagt. Betroffen sind wohl vor allem Vier- und auch Sechs-Zylinder-Motoren der A-, B- und C-Klasse.Nach übereinstimmenden Medienberichten hat Daimler die Auslieferung verschiedener Diesel-Modelle gestoppt. Laut eines Konzernsprechers betrifft das in Deutschland einige hundert Fahrzeuge. Die Funke… Weiterlesen
• Abgasskandal bei Mercedes: Erste Urteile gegen Daimler AG 19. Juni 2018 - Im Abgasskandal muss auch Daimler mittlerweile erste Niederlagen vor bundesdeutschen Gerichten einstecken. Das Landgericht Hanau (Az. 9 O 76/18) hat der Klage eines Mercedes Vito-Inhabers auf Schadensersatz stattgegeben. Das Gericht entschied, Daimler müsse das abgasmanipulierte Dieselfahrzeug zurücknehmen und den Kaufpreis von 59.500,00 Euro abzüglich eines Wertersatzes für die gefahrenen Kilometer… Weiterlesen
• Kraftfahrt-Bundesamt ermittelt gegen Daimler – Rückruf droht 14. Juni 2018 - Es verdichten sich die Hinweise, dass Mercedes Benz noch tiefer in den Diesel-Skandal verwickelt ist als bisher bekannt. Bereits am 23.05.2018, hatte das Kraftfahrt-Bundesamt Daimler zu einem Rückruf von 6.300,00 Modellen des Transporters Vito aufgefordert. Spiegel-Online berichtet nunmehr, dass dem Daimler-Konzern der amtliche Rückruf von mehr als 600.000 Dieselfahrzeugen drohe.… Weiterlesen
• Abgasskandal: Mercedes Vito Diesel mit illegaler Abschalteinrichtung? 19. Februar 2018 - Fast kein Tag vergeht ohne neue Negativschlagzeilen im Abgasskandal. Das Mercedes Modell „Vito“ steht jetzt im Verdacht, eine illegale Abschaltvorrichtung zu verwenden wie verschiedene Medien berichten, u.a. SPIEGEL und BILD. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt bereits seit längerem  gegen Verantwortliche der Daimler AG wegen des Anfangsverdachts des Betrugs im Zusammenhang mit… Weiterlesen